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Politik: Drogenbeauftragte will Warnsymbol für Schwangere auf Alkoholflaschen
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Dienstag 30 Dezember 2008 10:29:59 |
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"Drogenbeauftragte will Warnsymbol für Schwangere auf Alkoholflaschen
Passau – Die Drogenbeauftragte der Bundesregierung, Sabine Bätzing (SPD), hat die Einführung von Warnsignalen für Schwangere auf Alkoholflaschen angekündigt. „Auf Flaschen wollen wir ein Piktogramm, das die Silhouette einer schwangeren Frau darstellt, die durchgestrichen ist“, sagte Bätzing der „Passauer Neuen Presse“ vom Montag. „Mit diesem Warnsymbol wollen wir darauf hinweisen, dass Trinken in der Schwangerschaft gefährlich ist“, sagte Bätzing." |
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Politik: Reduzierung der Zahl der Lotto-Annahmestellen in Rheinland-Pfalz
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Freitag 12 Dezember 2008 22:04:38 |
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"Der Landtag von Rheinland-Pfalz hat beschlossen, die Zahl der Annahmestellen zu reduzieren.
Hintergrund ist der neue Glücksspielstaatsvertrag zur Bekämpfung der Spielsucht. Dieser besagt, dass Rheinland-Pfalz die Zahl der Lotto-Annahmestellen bis 2011 auf 1.150 reduzieren muss. Damit stehen 50 Annahmestellen weniger als bisher zur Verfügung. Die Lottogesellschaft Rheinland-Pfalz plant aber keine sofortigen Schließungen, sondern sozialverträgliche Lösungen." |
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Politik: Rauchen in kleinen Kneipen in Rheinland-Pfalz erlaubt
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Mittwoch 01 Oktober 2008 20:57:02 |
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" Koblenz - Nach einem Urteil des Verfassungsgerichtshofes in Koblenz verstößt das rheinland-pfälzische Rauchverbot in kleinen Kneipen gegen die Landesverfassung. Das entschied der Verfassungsgerichtshof. Die Richter gaben damit den Wirten recht, die argumentierten, dass sie mit der Gefährdung ihrer Existenz rechnen müssten.
Die Richter erklärten, das Rauchverbot belaste die Betreiber kleiner Kneipen mit getränkegeprägtem Angebot in unzumutbarer Weise." |
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Politik: Eichhorn: Keine Einführung von Heroin als Medikament
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Mittwoch 16 Juli 2008 11:53:20 |
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"Berlin (ots) - Anlässlich der Forderung des Bundesverbandes der Eltern und Angehörigen für akzeptierende Drogenarbeit, Heroin als Medikament zuzulassen und die flächendeckende Heroinvergabe in die medizinische Regelversorgung einzuführen, erklärt die Drogenbeauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Maria Eichhorn MdB:
Neben der Forderung Heroin als Medikament zuzulassen kritisiert die Elterninitiative die Beendigung der Bundesförderung für laufende Programme der Heroinvergabe." |
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Politik: Eingliederung Abhängigkeitskranker ins Arbeitsleben
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Dienstag 20 Mai 2008 10:56:24 |
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"Einstimmiger Beschluss des Drogen- und Suchtrats am 5. November 2007
Der Drogen- und Suchtrat bittet die Bundesagentur für Arbeit und die zugelassenen Kommunen als Träger der Grundsicherung für Arbeitsuchende sowie die Bundesagentur für Arbeit als Träger der Arbeitsförderung, die besondere Bedeutung von Erwerbstätigkeit für suchtgefährdete und abhängigkeitskranke Arbeitsuchende und Arbeitslose bei ihren Eingliederungsbemühungen zu beachten. Dies sollte insbesondere durch folgende Maßnahmen gewährleistet werden:
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Politik: DIAMORPHINBEHANDLUNG WEITERHIN MÖGLICH
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Mittwoch 02 April 2008 23:34:56 |
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"Adhoc-Mitteilung der Drogenbeauftragten der Bundesregierung vom 25.02.2008:
Vorwürfe der Grünen sind falsch
Berlin - Die Drogenbeauftragte der Bundesregierung, Sabine Bätzing, stellt angesichts der aktuellen Vorwürfe klar: "Die Diamorphinbehandlung kann in den bestehenden Ambulanzen in Bonn, Frankfurt, Hamburg, Hannover, Karlsruhe, Köln und München unverändert fortgeführt werden. Für die Patienten ändert sich nichts. Kursierende Meldungen, die das Ende der Diamorphinbehandlung an die Wand malen, sind irreführend. Ich trete unverändert dafür ein, dass der Gesetzentwurf des Bundesrates möglichst bald durch den Bundestag verabschiedet wird. Der von den Grünen erhobene Vorwurf des Wortbruchs von SPD und CDU ist deshalb schlicht falsch."" |
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Politik: Überprüfung der niederländischen Drogenpolitik
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Montag 24 März 2008 12:00:00 |
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"Die Seite "cannabis-med.org" teilt mit, dass das niederländische Parlament beschloss, die holländische Drogenpolitik zu überprüfen. Es sei das Ziel festzustellen, ob die Praxis der Ignorierung des Konsums weicher Drogen die Risiken im Zusammenhang mit dem Drogenkonsum begrenzt habe, wie es erhofft wurde, als diese Praxis erstmals entwickelt wurde.
Während der Debatte im Parlament erklärte Justizminister Ernst Hirsch Ballin, dass er plane, gegen die Produktion von Cannabis in den Niederlanden hart vorzugehen, insbesondere hinsichtlich der Zahl der Geschäfte, die Zubehör für Anbauer, wie Samen, spezialisiertes Licht und Düngemittel, verkaufen. (Quelle: Dutch News vom 6. März 2008)
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Politik: Trendwende bei Adipositas?
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Samstag 15 März 2008 12:00:00 |
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"Brüssel - Das Deutsche Ärzteblatt berichtet in seiner Online-Ausgabe vom 5. März 2008, dass Europaabgeordnete umfassende Konzepte auf nationaler und europäischer Ebene fordern, um gegen Fettleibigkeit vorzugehen. Bis zum Jahre 2015 solle eine Trendwende herbeigeführt werden." |
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Politik: Rauchfreier Betrieb: Leistungsfähige Mitarbeiter statt Konflikte am Arbeitsplatz
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Mittwoch 05 März 2008 10:16:30 |
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"Drogenbeauftragte der Bundesregierung begrüßt ein neues Programm des TÜV Rheinland zur Raucherentwöhnung in Unternehmen
Köln (ots) - Rauchen macht krank. Im Schnitt fehlen Raucher jährlich am Arbeitsplatz acht Tage mehr als Nichtraucher. Rund ein Viertel der Lohn- und Gehaltsfortzahlungen gehen auf Rauchererkrankungen zurück. Die Experten des TÜV Rheinland haben deshalb ein Raucherentwöhnungsprogramm speziell für Unternehmen entwickelt, die ihren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern den Abschied von der Zigarette erleichtern wollen. Das neue Programm unter dem Titel "HappyEnd" wird von der Drogenbeauftragten der Bundesregierung Sabine Bätzing unterstützt: "Neben der Prävention ist Raucherentwöhnung eines meiner zentralen Anliegen. Ich begrüße das neue Konzept, weil es jedem Betroffenen konkrete Hilfestellung beim Weg aus der Sucht bietet und sie dort erreicht, wo sie einen Großteil ihrer Zeit verbringen: am Arbeitsplatz. Gleichzeitig können Unternehmen dadurch ihrer Verantwortung gerecht werden und Anreize für Mitarbeiter schaffen, mit dem Rauchen aufzuhören", so Bätzing." |
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Politik: Verhandlungsbeginn der Nationen zur Bekämpfung des illegalen Tabakhandels
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Mittwoch 13 Februar 2008 12:00:00 |
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"Genf, Schweiz (ots/PRNewswire) - - Internationales Bündnis um Leben zu retten und zur Einsparung von Milliarden Dollar
Am 11. Februar beginnen in Genf die Vertreter von mehr als 150 Nationen die Verhandlungen über ein historisches internationales Abkommen zur Bekämpfung des illegalen Handels mit Tabakprodukten. Dieser illegale Handel ist weltweit ein ernstes Problem, das die Bemühungen zur Eindämmung des Tabakkonsums und zur Rettung von Menschenleben untergräbt. Er trägt zur Finanzierung des organisierten Verbrechens und Terroristenorganisationen bei und verursacht den Staaten Verluste in Milliardenhöhe." |
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Politik: Drogenpolitik auf neue Grundlage stellen
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Sonntag 10 Februar 2008 12:00:00 |
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"Eidgenössische Drogenkommission zeigt Wege aus der weit gehend festgefahrenen
Drogendiskussion
Die Eidgenössische Kommission für Drogenfragen (EKDF) zeigt im Bericht «psychoaktiv.ch» neue Wege für die Schweizer Drogenpolitik. Im Vordergrund stehen die Forderungen nach einem suchtmittelübergreifenden «Leitbild Suchtpolitik», nach Stimmigkeit und Glaubwürdigkeit der Gesetzgebung und nach einer differenzierteren Gestaltung des Vier Säulen-Modells.
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Politik: Cannabiskonsum: Regulierung statt Repression
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Samstag 09 Februar 2008 00:21:10 |
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"Die Eidgenössische Kommission für Drogenfragen (EKDF) setzt sich weiterhin für einen straflosen Cannabiskonsums ein. Der THC-Gehalt ist in den letzten Jahren gestiegen und die gesundheitlichen Risiken sind besser bekannt. Der Konsum hat sich insgesamt auf hohem Niveau stabilisiert, vereinzelte Anzeichen sprechen für einen rückläufigen Trend. Grundlegende neue Erkenntnisse liegen nicht vor. Die Kommission bleibt deshalb bei ihrer Empfehlung, den Cannabiskonsum grundsätzlich nicht zu bestrafen und setzt sich für ein Regulationsmodell ein, bei dem der Konsum von Cannabis in bestimmten Situationen oder an zu bezeichnenden Orten als Übertretung mit Busse bestraft werden kann (z.B. Konsumverbot in öffentlichen Räumen oder auf dem Schulareal).
Zu diesem Ergebnis kommt die EKDF im Rahmen der Aktualisierung des Cannabisberichts von 1999, der dem Bundesrat als eine Grundlage für den
Vorschlag zur Revision des Betäubungsmittelgesetzes (BetmG) diente. Bis heute konnte die Bestrafung der Konsumenten den Erfolgsnachweis nicht erbringen und Erfahrungen im Alkohol- und Tabakbereich zeigen, dass mit Regulierungsmassnahmen der Jugendschutz verbessert werden kann.
Keine Verharmlosung von Cannabiskonsum: Die Folgen des Cannabiskonsums
zeigen, dass eine Verharmlosung nicht gerechtfertigt ist - ebenso wenig wie bei anderen psychoaktiven Substanzen. Die Schädlichkeit des Cannabisrauchs für die Lungen ist erwiesen und höher als beim Zigarettenrauchen. Eine generelle Zunahme der Gefährdung für die Einzelnen oder die Gesellschaft lässt sich daraus aber nicht
ableiten.
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Politik: Salvia und BZP jetzt illegale Drogen
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Samstag 02 Februar 2008 13:01:16 |
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"Verordnung zur Änderung betäubungsmittelrechtlicher Vorschriften vom Kabinett beschlossen
Das Bundeskabinett hat heute die einundzwanzigste Verordnung zur Änderung betäubungsmittelrechtlicher Vorschriften (21. BtMÄndV) beschlossen. Damit werden Änderungen in den Anlagen des Betäubungsmittelgesetzes (BtMG) vorgenommen. Bestimmte Stoffe werden neu in die Anlagen aufgenommen, andere Stoffe zwischen den Anlagen umgestuft oder aus dem Regelungsbereich des BtMG entlassen. Ziel des BtMG ist, das Ausmaß an Suchterkrankungen und Gesundheitsgefährdungen durch eine verminderte Verfügbarkeit von Suchtmitteln zu verringern." |
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Politik: Die neuen Rauchverbote - Regelungen und Gesetzestexte
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Montag 31 Dezember 2007 16:12:17 |
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"Es ist soweit! Ein Rauchverbot in allen öffentlichen Einrichtungen hatten bisher seit August, bzw. Oktober 2007: Mecklenburg-Vorpommern (ausgenommen Gaststätten), Niedersachsen, Hessen, Baden-Württemberg.
Ab dem 1.1.2008 gilt nun das Rauchverbot zusätzlich in Bayern, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg Sachsen-Anhalt und Schleswig-Holstein. In Mecklenburg-Vorpommern gilt seit 1.1.2008 das Rauchverbot auch in Gaststätten.
6 Wochen später, am 15. Februar, werden das Saarland und Rheinland-Pfalz folgen.
Als letzte Bundesländer folgen Nordrhein-Westfalen und Thüringen iam 1. Juli 2008.
In den meisten Bundesländern ist es erlaubt, getrennte Raucherbereiche einzurichten. Das schärfste Rauchverbot hat Bayern. Hier gilt es in allen öffentlichen Einrichtungen. Dazu zählen auch Restaurants, Kneipen und Bierzelte. Ausnahmen, z.B. durch eigene Raucherräume sind nicht erlaubt, um die Chancengleichheit auch für Wirte zu wahren, die aufgrund der Größe ihres Lokals keinen eigenen Raucheraum einrichten können.
Als einziges Schlupfloch verbleiben in Bayern eigene Raucher-Clubs mit einem festen Mitgliederstamm. Es ist nicht erlaubt, die Clubmitgliedschaft zusammen mit einem Eintrittsgeld zu erwerben.
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Politik: Kampf gegen Fettleibigkeit: Anspruchsvolle Konzepte gefordert
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Freitag 21 Dezember 2007 11:35:29 |
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"Stadtplanung und Werbebeschränkungen spielen entscheidende Rolle
London (pte/14.12.2007/11:00) - Das Problem, dass immer mehr Menschen unter Fettsucht leiden, kann nicht nur durch das Ermutigen zu gesünderer Ernährung und mehr Bewegung gelöst werden. Wissenschaftler des University College London (http://www.ucl.ac.uk) fordern, dass die Regierungen anspruchsvollere Konzepte entwickeln. Arbeitsbedingungen, Unterstützungen für Nahrungsmittel, Stadtplanung und Werbebeschränkungen sind von entscheidender Bedeutung schreiben die Forscher im British Medical Journal (http://www.bmj.com)." |
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26 Artikel (2 Seiten, 15 pro Seite)
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| Mittwoch, 12 Dezember | | · | Abstimmung im Bayerischen Landtag über das Nichtraucherschutzgesetz
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| Montag, 22 Oktober | | · | Jugendliche Scheinaufkäufer für Alkops
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| Freitag, 05 Oktober | | · | Standarddosis für Cannabis in den USA
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| Mittwoch, 26 September | | · | Kennzeichnungspflicht für alkoholische Getränke
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| Dienstag, 25 September | | · | Krankenkassen kritisieren die Heroinverschreibung
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| Montag, 24 September | | · | Gesetz zur heroingestützten Behandlung
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| Donnerstag, 13 September | | · | Bacardi nimmt Alcopops vom Markt
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| Dienstag, 11 September | | · | Streit über Warnung vor Alkohol im EU-Parlament
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| Samstag, 08 September | | · | Europaparlament mahnt verantwortlichen Umgang mit Alkohol an
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| Freitag, 07 September | | · | Regierung prüft abschreckende Fotos auf Zigarettenpackungen
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| Dienstag, 04 September | | · | Rauchfreie Bahn ab 1. September
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